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Sitzung Gemeinderat am 03.05.2021

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Anfragen der Sitzungsbesucher

  • 2. Baurechtliche Angelegenheiten

  • 2.1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Alte Friedhofstraße/Wilhelmstraße“ nach § 13a BauGB

  • 2.2. Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für das Plangebiet "Alte Friedhofstraße/Wilhelmstraße"

  • 2.3. Erweiterung Johann-Friedrich-Oberlin-Kindergarten
    Vergabe Schlosser- und Trockenbauarbeiten

  • 3. Bürgermeisterwahl am 21. März 2021
    1. Bekanntgabe des Wahlprüfungsergebnisses
    2. Wahl eines Gemeinderats zur Verpflichtung des Bürgermeisters

  • 4. Polizeiliche Kriminalstatistik 2020 - Polizeirevier Hockenheim

  • 5. Finanzangelegenheiten

  • 5.1. Detailuntersuchung PFC-Grundwasserschaden nach Großbrand 2008; Widerspruchsbescheid des Regierungspräsidiums Karlsruhe

  • 5.2. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

  • 5.3. Rechenzentrum Komm.ONE
    1. Neue Benutzungsordnung
    2. Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen
    3. Vertragsmigration

  • 5.4. 3. Änderung der Verbandssatzung - Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar

  • 6. Mitteilungen des Bürgermeisters

  • 6.1. Festlegung Wahlbezirke für die Bundestagswahl 2021

  • 7. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

  • 8. Anfragen aus dem Gemeinderat

  • 9. Bestellung von Urkundspersonen

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